October 15th Solidarity

Der Security Intelligence Service (SIS) ist Neuseelands Geheimdienst. Er wurde während des kalten Krieges eingerichtet und soll die 'nationale Sicherheit' Neuseelands gewährleisten.

Der Vorsitzende der National Party, John Key, hat versehentlich die Beteiligung des SIS and den Verhaftungen des 15. Oktober eingestanden, als er sagte, er wäre vom SIS einige Tage vorher von den bevorstehenden Razzien informiert worden. Der SIS sagt, dass er an der Sammlung von 'Erkenntnissen' für die Razzien beteiligt war. (Es gibt in Neuseeland keine verfassungsmässige Trennung von Polizei und Geheimdienst.)

Der SIS hat keine gute Geschichte. In den Anfangsjahren verlor ein SIS-Agent seine Aktentasche in Wellington. Sie wurde bei der örtlichen Zeitung abgegeben, die berichtete, dass die Tasche einige geheime Dokumente sowie einen kalten Pie und eine Ausgabe des Penthouse-Magazins enthielt.

Danach hat der SIS es nicht geschafft, die einzige terroristische Tat zu verhindern, die je auf neuseeländischem Boden verübt worden ist: der Bombenanschlag auf das Greenpeace-Schiff Rainbow Warrior, ausgeführt vom französischen Geheimdienst in Auckland. Dabei wurde ein Mensch, der Fotograf Fenando Pereira, getötet. Genauso wenig hat der SIS den Militärputsch in Fiji 1987 vorausgesehen.

Stattdessen hat der SIS sich durch die Verfolgung von AktivistInnen hervorgetan. Während der 'Springbok Tour' 1981 hat der SIS eine Liste von “Radikalen und Subversiven” veröffentlicht, von denen behauptet wurde, sie würden die Protestbewegung unterwandern. Dieser Versuch, die Bewegung zu diskreditieren ist allerdings fehlgeschlagen.

1996 wurde ein Agent des SIS erwischt, wie er das Haus des Globalisierungsgegners Aziz Choudry durchsuchte. Die Angelegenheit wurde schliesslich aussergerichtlich geregelt, nachdem das Gericht die Durchsuchung für illegal erklärt hatte.

In den letzten drei Jahren hat der SIS ein sogenanntes 'Security Risk Certificate' gegen den algerischen Flüchtling Ahmed Zaoui erlassen. Der SIS musste schliesslich das Zertifikat zurückziehen, nachdem er nicht in der Lage war, die darin enthaltenen Vorwürfe zu untermauern. Der einzige vorgelegte Beweis war ein Ausdruck von einer rechtsgerichteten Verschwörungs-Website aus den USA.